SPÖ Lenzing

„Unser Freund Rudi Hundstorfer wurde heute völlig unerwartet aus unserer Mitte gerissen. Die sozialdemokratische Familie wird ihn sehr vermissen“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Ob als Abgeordneter im Wiener Gemeinderat, als […]

Im Zuge der Ermittlungen rund um Amtsmissbrauchsvorwürfe im Bundesamt für Verfassungsschutz (BVT) sind schwerwiegende Ungereimtheiten bei der polizeilichen Vorgehensweise aufgetreten, die nach einem blauen Skandal im Innenministerium aussehen. Dem von […]

Erste Beschlüsse von Schwarz-Blau im Parlament: eine Liste an Grauslichkeiten Zwei Monate sind vergangen, ohne dass die Regierung ein Gesetzesvorhaben umgesetzt hat. “Bisher gab es nur Presseerklärungen, Inszenierungen und Fernsehbilder”, […]

Neues Parteiprogramm: Jetzt mitreden! Zum Reformparteitag im Herbst soll es stehen: das Zukunftsprogramm der SPÖ. Und alle Interessierten sind aufgerufen, daran mitzuwirken. Am Montag fiel der Startschuss zu einem der […]

Kern und Rendi-Wagner machen sich für NichtraucherInnenschutz stark Pünktlich zum Start des Volksbegehrens für den NichtraucherInnenschutz haben SPÖ-Parteivorsitzender Christian Kern und SPÖ-Gesundheitssprecherin Pamela Rendi-Wagner am Donnerstag gemeinsam ihre Unterstützungserklärungen abgegeben. […]

Frauenvolksbegehren: Ab 12.2. Unterstützung erklären! Die SPÖ-Frauen rufen alle BürgerInnen auf, gerade jetzt unter Schwarz-Blau ihre Stimme zu erheben und mehr Gleichstellung einzufordern. Ab Montag, 12. Februar, werden die für […]

Kern fordert Beibehaltung der Aktion 20.000 Die SPÖ setzt deutliche Signale gegen die schwarz-blauen Sparpläne im Arbeitsmarkt- und Sozialbereich. Im Parlament hat SPÖ-Vorsitzender, Klubobmann Christian Kern die Bundesregierung für ihre […]

Kern kritisiert schwarz-blauen Sozialabbau SPÖ-Bundesparteivorsitzender Christian Kern hat gestern scharfe Kritik am schwarz-blauen Verarmungsprogramm geübt. “Was Schwarz-Blau betreibt, ist ein Projekt des Sozialabbaus und der Schaffung eines Billigarbeitsmarkts samt Schwächung […]

“Regierung bekämpft die Armen, nicht die Armut” – 167.000 Menschen von Abschaffung der Notstandshilfe betroffen Die ÖVP-FPÖ-Regierung will die Notstandshilfe abschaffen und Langzeitarbeitslose künftig in die Mindestsicherung bringen. Zudem wurden […]

Lercher wird neuer SPÖ-Bundesgeschäftsführer, Brunner Stellvertreterin Der 31-jährige Steirer Max Lercher wird neuer Bundesgeschäftsführer der SPÖ. Das hat der SPÖ-Vorstand einstimmig beschlossen. Seine Stellvertreterin wird Andrea Brunner, die die Bundesgeschäftsstelle […]

Kurz hat die WählerInnen getäuscht, Strache hat sie verraten. So lautet das Fazit von SPÖ-Vorsitzendem Christian Kern zum heute präsentierten schwarz-blauen Regierungsprogramm: “Wir haben eine Wahlauseinandersetzung erlebt, in der unglaublich […]

EU-Gipfel: Kern warnt Kurz vor Annäherung an Visegrad Bundeskanzler Christian Kern warnt ÖVP-Chef Kurz vor einem Schwenk Österreichs in der Migrationsfrage hin zur Haltung der Visegrad-Staaten. Die Verteilung von Flüchtlingen […]