Bundeskanzler Christian Kern in Dreier-Konfrontation mit Strache und Kurz

Am Freitag, dem 15. September, stellt sich SPÖ-Spitzenkandidat Christian Kern der Auseinandersetzung mit Strache und Kurz. Die Dreier-Konfrontation wird um 15 Uhr LIVE auf ORF III übertragen. Um 20:15 wird die Diskussion wiederholt. Nach starken Auftritten im ORF-Sommergespräch und im TV-Duell mit Strache, kann Christian Kern jetzt gegen beide direkten Konkurrenten seine Souveränität und Kompetenz unter Beweis stellen.

#kernunterwegs: Bereits über 6.000 km in ganz Österreich zurückgelegt

OECD-Bildungsstudie: Chancengerechtigkeit muss im Mittelpunkt bleiben

“Bildung auf einen Blick” – so heißt die OECD-Studie, die alljährlich wichtige Fakten zum Bildungssystem liefert. Erfreulicher Befund für unser Land: Die ÖsterreicherInnen sind überdurchschnittlich gut gebildet. Lob gibt es auch für unsere Berufsbildung, die zu den besten der Welt zählt. Handlungsbedarf gibt es aber bei der Bildungsvererbung, die noch immer stark ausgeprägt ist. Für Bildungsministerin Sonja Hammerschmid ist das ein Alarmsignal, das “Maßnahmen erfordert, die so schnell wie möglich greifen”. Ziel dabei: Chancengerechtigkeit für alle Kinder– und das unabhängig von Einkommen, Herkunft oder Bildungsgrad der Eltern.

5.000 zusätzliche LehrerInnen und Gratis-Ganztagsschule
Umso wichtiger sind daher die SPÖ-Forderungen nach 5.000 zusätzlichen LehrerInnen und einem konsequenten Ausbau der Ganztagsschulen.  Bundeskanzler Christian Kern dazu in einem neuen Video

“Wir lassen kein einziges Kind, kein einziges Talent zurück. Deshalb stärken wir unsere Schulen: 5.000 LehrerInnen zusätzlich sollen in unseren Klassen mit den Kindern arbeiten. Hier geht’s um die Zukunft unserer Kinder und um die Zukunft Österreichs.” Und Ministerin Hammerschmid unterstreicht in Sachen Ganztagsschulen: “Um wirklich sicher zu gehen, dass alle Kinder gleichermaßen von einer ganztägigen Betreuung profitieren, müssen wir die Ganztagsschule in Zukunft gratis anbieten können”.

Weitere Infos gibt es auf der Website der SPÖ

ÖVP-Wahlprogramm bleibt unverdaulich

“Häppchenweise verabreicht und trotzdem unverdaulich”, so bewertet SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler den zweiten Teil des ÖVP-Wahlprogramms. Österreich steht heute “dank der harten Arbeit der ÖsterreicherInnen und unserer konsequenten Politik gut da. Wir haben die Trendwende geschafft, der Wirtschaftsmotor brummt, die Arbeitslosigkeit geht zurück. Während die SPÖ dafür kämpft, dass dieser Aufschwung auch bei allen – und nicht nur bei den Privilegierten – ankommt, macht Kurz zum wiederholten Mal unser Land schlecht”.

Auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder ortet “null Inhalte“. Es ist tatsächlich das unambitionierteste und inhaltsleerste Wirtschaftsprogramm, das die ÖVP je vorgestellt hat”, kritisiert der SPÖ-Klubobmann. Wer aber konkrete Zahlen oder ein “Wie soll das funktionieren?” suche, der bleibe ziemlich allein in der bunten Bilderwelt.

Webshop des SPÖ-Klubs ist online

T-Shirts, Kaffee-Tassen, Taschen, Trinkflaschen u.v.m – alles mit Wahlkampf-Motiven gibt es jetzt im Online-Shop des SPÖ-Klubs zu bestellen. Reinschauen und aussuchen!

PVÖ-Sozialkonferenz: SPÖ ist die Kraft, die auf die PensionistInnen schaut

Ein voller Saal, drei MinisterInnen – Alois Stöger, Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil – und ein ausgezeichnet informiertes Publikum kennzeichneten die PVÖ-Sozialkonferenz in Wien. Sichere Pensionen, ideale Gesundheitsversorgung und soziale Sicherheit standen im Zentrum. Für die VertreterInnen der SeniorInnen ist klar, dass es bei dieser NR-Wahl genau darum geht und die SPÖ die Garantin dafür ist.

Mehr dazu auf der Website der SPÖ

Klares Nein zum ÖVP-Wunsch nach Bahnprivatisierung

Von der SPÖ gibt es ein unmissverständliches Nein zu jeder Privatisierung der Bahn. Denn genau darauf läuft die von der ÖVP gestartete Diskussion über das Vergaberecht hinaus. Bei der SPÖ-Parlamentsklub-Bahnenquete stellte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder klar: “Auf dieses Begehr gibt es eine einfache Antwort: Nein.” Verkehrsminister Jörg Leichtfried verweist auf Staaten, die ihre Bahnen privatisiert haben: “Unterm Strich kommt raus: Wir zahlen dann mit unserem Steuergeld ausländische Staatsbahnen und verlieren tausende Arbeitsplätze bei uns im Land. Das ist das Worst-Case-Szenario powered by ÖVP.”

Mehr Infos zum Thema gibt es auf der Seite des SPÖ-Parlamentsklubs

Projekt gegen Gewalt an Frauen und Mädchen im Internet

Frauen und Mädchen sind besonders häufig von “Hate Speech”, “Cybermobbing”, “Shit Storms” und anderen Formen der Herabwürdigungen und Drohungen im Internet betroffen. Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner und Staatssekretärin Muna Duzdar wollen daher Frauenberatungszentren mit einem “Tool-Kit” ausstatten. “Auch Gewalt im Internet ist Gewalt“, so Rendi-Wagner und Duzdar, “mit diesem Projekt geben wir Frauenberatungsstellen das Werkzeug, um Hass im Internet wirkungsvoll zu begegnen.” Das Tool Kit soll etwa Leitfäden zum Umgang mit Netzgewalt und Informationen zur rechtlichen Situation enthalten.

Mehr dazu auf der Website der SPÖ

E-Mobilitätspaket wirkt

4.674 E-Autos wurden seit Jahresbeginn in Österreich neu zugelassen. Das sind doppelt so viele wie noch vor einem Jahr. Österreich führt damit das EU-Ranking bei neuzugelassenen reinen E-Autos an. Der Boom ist vor allem auf entsprechende Förderungen zurückzuführen. “Die Zahlen zeigen schwarz auf weiß: Unser E-Mobilitätspaket wirkt”, betont Verkehrsminister Jörg Leichtfried.

Mehr Informationen zum Thema finden sich auf unserer Website

Tag des Kindes: Kinderfreunde präsentieren Plan A für Kinder und Familien

“Die Kinderfreunde haben einen wirklich umfassenden und guten Plan entwickelt, wie das Leben von Kindern, Jugendlichen und Familien in diesem Land besser werden kann”, sagte Bundeskanzler Christian Kern beim Familienfest der Kinderfreunde in Ottakring. “Wir wollen in vielen Bereichen ein Vorzeigeland werden, vor allem wenn es um Kinderrechte, Bildungschancen und die soziale Absicherung von Kindern geht”, betonte Ministerin Pamela Rendi-Wagner.

Hier geht’s zum “Plan A für Kinder und Familien” der Kinderfreunde

“Team-A”-Diskussion: Die Quote wirkt!

“Die Frauen, die Quote und die Zukunft!” – dieses wichtige Thema wurde gestern Abend auf Einladung des “Team-A”, dem Personenkomitee zur Unterstützung von Christian Kern, in Wien diskutiert. Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner sprach mit Katharina Mückstein, Regisseurin und Vorstandsmitglied des FC Gloria, und Geschlechterforscher Paul Scheibelhofer über die Rahmenbedingungen, die es braucht, um mehr Frauen den Weg an die Spitze zu ermöglichen. Der Tenor bei diesem gut besuchten Diskussionsabend war klar: Die Quote wirkt und ist ein wichtiges Instrument auf diesem Weg. Der Bund geht mit gutem Beispiel voran. Hier gibt es einen Frauenanteil von über 40 Prozent in Aufsichtsräten. Nun soll – wie im Plan A gefordert – eine 40-Prozentquote auch für die Privatwirtschaft folgen.

Mehr Informationen zum “Team-A gibt es hier

EU-Parlament beschließt Förderung für Gemeinden bei Gratis-WLAN

Kostenloses und schnelles Surfen im Internet soll künftig auch in abgelegenen Orten der EU möglich sein. “Jedes Dorf und jede Stadt in der EU sollen Gratis-Hotspots an zentralen Orten bekommen”, sagt SPÖ-EU-Abgeordneter Josef Weidenholzer. Dafür gibt es in Zukunft 120 Mio. Euro an EU-Fördermitteln, von denen bis zu 8.000 Gemeinden profitieren sollen. Kostenlose Internet-Hotspots können etwa in Parks, Krankenhäusern, Museen, Schulen oder auch Bussen eingerichtet werden.

Auf der Website der SPÖ gibt’s weitere Infos zum Wifi4EU

EU tritt der Istanbul-Konvention bei

Das EU-Parlament hat vor kurzem die Istanbul-Konvention, das umfassendste internationale Übereinkommen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt, ratifiziert. “In Österreich hat bereits jede fünfte Frau körperliche oder sexuelle Gewalt erlebt, in der EU ist es sogar jede dritte”, sagt SPÖ-EU-Delegationsleiterin Evelyn Regner. Die Ratifizierung hat etwa zur Folge, dass häusliche Gewalt europaweit unter Strafe gestellt wird.

FPÖ-Unterstützung für rechtsextreme Zeitschrift ist untragbar

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hält die Unterstützung der FPÖ für die als rechtsextrem eingestufte Monatszeitung “Aula” für einen Skandal. “Die Aula verbreitet Häme gegen KZ-Überlebende, sie sympathisiert mit der neonazistischen NPD – und sie wird mit Inseratengeld aus der FPÖ finanziell und mit Gastbeiträgen von FPÖ-Politikern ideell unterstützt. Das ist untragbar und muss von der FPÖ sofort eingestellt werden”, betont Schieder.