Parteiöffnung: “Herzlich willkommen und Gastfreundschaft!”

Jede Menge neue Ideen, viel frische Luft und eine weitere Öffnung der Sozialdemokratie: All das bringt das Projekt “Gastmitgliedschaft in der SPÖ”, das vor kurzem einstimmig im SPÖ-Bundesparteivorstand beschlossen wurde.

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Arbeitsmarkt: Aktion 20.000 gibt Älteren eine Chance

Langzeitarbeitslose im Alter 50+ sollen ab 1. Juli in Modellregionen und ab 2018 flächendeckend eine sinnvolle Beschäftigung erhalten.

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Interview: “Menschen müssen sich aufs Gesundheitssystem verlassen können”

Gesundheits- und Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner hat viel vor: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit und ein modernes Gesundheitssystem, das sich stärker an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, sind nur einige ihrer Pläne. “SPÖ aktuell” hat mit der Ministerin über inakzeptable Schieflagen bei Gesundheit und Frauen gesprochen – und wie sie diese beheben will.

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Lange Wartezeiten auf MRT und CT ab Jahresende vorbei

Erstklassige Medizin für alle: Das lange Warten auf Computertomographie- und Magnetresonanz-Untersuchungen soll bis Jahresende vorbei sein. PatientInnen warten dann nur mehr maximal 20 Tage auf MR- und zehn Tage auf CT-Untersuchungen. PrivatpatientInnen dürfen nicht mehr vorgereiht werden.

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Studie: ÖVP-Kritik an SPÖ ist maßlos – weit mehr als von den Oppositionsparteien

78 Prozent der Kritik an der SPÖ vonseiten anderer Parteien kommt vom Koalitionspartner ÖVP. Im Fokus der Kritik steht dabei Bundeskanzler Christian Kern. Das hat eine Auswertung von Tageszeitungen im Zeitraum von Jänner bis April ergeben.

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Plan A: Worauf warten? Jetzt ist Mitmachen angesagt!

Der Plan A für Österreich von Bundeskanzler Christian Kern ist schon jetzt ein voller Erfolg: 45.000 Menschen haben die Plan A-Teams bei einer Tour durchs ganze Land persönlich erreicht. Doch das ist noch lang nicht alles. Es geht weiter mit vielen Mitmachmöglichkeiten und mit Runden Tischen, an denen PolitikerInnen direkt die besten Ideen für Österreich mitgegeben werden können.

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Integration: Eine neue Ära beginnt

Der Ministerrat hat das neue, von Staatssekretärin Muna Duzdar vorangetriebene Integrationsjahr beschlossen. Damit wird ein Paradigmenwechsel in Österreich eingeleitet, hin zu einer Integration von Anfang an.

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Privatkonkurs-Neu: Leichter wieder Durchstarten

Die Regierung hat ein neues Privatinsolvenzrecht beschlossen. Neu ist u.a., dass die Mindestquote gänzlich fallen soll und die Entschuldungsdauer auf drei Jahre verkürzt wird.

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Kommunales: 175 Mio. Euro und 8.500 Jobs für Gemeinden

Schulen, Kindergärten oder Wohnungen – investiert eine Gemeinde in ein neues Bauprojekt, wird die Investition jetzt zu 25 Prozent gefördert. Die Auszahlung erfolgt rasch und unbürokratisch, um die Wirtschaft in den Regionen anzukurbeln. Erwartet werden 8.500 neue Arbeitsplätze.

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SPÖ-Klub begrüßt Pamela Rendi-Wagner

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder hat die Unterstützung der SPÖ-Parlamentsfraktion für die neue Frauen- und Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner bekräftigt.

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Teure Medikamente: Das wahre Gesicht der Pharmaindustrie

“Unnötige Verzögerung und falsche Prioritätensetzung” wirft SPÖ-Gesundheitssprecher Erwin Spindelberger der Pharma-Industrie vor.

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Internationaler Handel: Smartphones werden fairer

Eine neue Regelung macht die Förderung von Mineralien für Smartphones – vom Schmelzofen bis zum Importeur – transparent und nachvollziehbar.

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Zwölfstundentag: Klare Absage!

Für SPÖ-Sozialsprecher Josef Muchitsch kommt eine Ausweitung der täglichen Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden, wie es der Wirtschaftsminister vorschlägt, nicht infrage.

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60 Jahre Römische Verträge: Kanzler Kern für mehr Solidarität

Beim EU-Sondergipfel anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Römischen Verträge hat sich Bundeskanzler Christian Kern für mehr Solidarität ausgesprochen: “Eine Europäische Union der Zukunft muss solidarisch sein, denn die Probleme, die wir haben, können wir nur gemeinsam lösen.”

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Top: “Spiele der Herzen”

Nur zwei Länder hatten in der Geschichte der Special Olympics die Ehre, diese sportliche Weltveranstaltung zweimal auszutragen. Neben den USA ist das Österreich, wo die “Spiele der Herzen” für Begeisterung sorgten – auch bei Bundeskanzler Christian Kern.

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FLOP: Familiensinn

Schwangeren das Wochengeld kürzen, um Arbeitgeber zu entlasten? Für die “Familienministerin” ein diskutabler Vorschlag.

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Renner-Institut: Kreisky-Preise 2016 verliehen

Im Wiener Rathaus wurden im feierlichen Rahmen vor kurzem die Bruno-Kreisky-Preise 2016 verliehen. Mit dem Preis für das publizistische Gesamtwerk wurde der Doyen des österreichischen Journalismus, Armin Thurnher, gewürdigt.

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Fremdenfeindlichkeit: Rassismus-Report – Hass und Hetze nehmen zu

Der aktuelle Jahresreport des Anti-Rassismus-Vereins ZARA zeigt Erschreckendes: Rassismus, Hass und Hetze sind weiter am Vormarsch. Vor allem die Hetze im Netz ist allgegenwärtig.

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SPÖ-Frauen und FSG-Frauen: Gemeinsam Zukunft gestalten

SPÖ- und FSG-Frauen starten die gemeinsame Kampagne “Wir machen Zukunft” mit Befragungen rund um das Thema Arbeit.

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Wien: Für die Zukunft der Stadt

Unter dem Motto “WIEN. BESSER.MACHEN. Arbeit für die Zukunft” tagte der SPÖ-Rathausklub im Floridsdorfer Colosseum. Bürgermeister Michael Häupl will “das Gesamtkunstwerk Wien für alle BürgerInnen ausbauen”.

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