SPÖ-News vom 07.September 2017
SPÖ startet heute in den IntensivwahlkampfDie SPÖ startet heute mit Bundeskanzler Christian Kern in den Intensivwahlkampf zur Nationalratswahl 2017. Nehmen wir viel Schwung für die kommenden Wochen mit und setzen wir ein starkes Zeichen für unseren Spitzenkandidaten und den rot-weiß-roten Aufschwung. Am 15. Oktober geht es darum, dass alle ÖsterreicherInnen vom Erfolg Österreichs profitieren. Denn der Erfolg unseres Landes gehört uns allen! Die Veranstaltung wird live auf der Website der SPÖ übertragen! WO: Stadthalle Graz, Messeplatz 1, 8010 Graz |
ORF-“Sommergespräch” mit Bundeskanzler Christian KernBundeskanzler Christian Kern war am Montag zu Gast im ORF-“Sommergespräch” und hat dort klargestellt, was für ihn und die SPÖ im Vordergrund steht: die besten Konzepte für die ÖsterreicherInnen. Statt Worthülsen wie der Mitbewerb zu liefern, hat Kern Kompetenz, Erfahrung und Weitsicht bewiesen. Zum Thema Aufschwung sagte Kern etwa: “Wir haben eine echte Trendwende erreicht: Wir haben Rekordbeschäftigung, wir sind beim Wirtschaftswachstum unter den besten in der Eurozone, wir haben die Steuer- und Abgabenquote gesenkt.” Dieser Erfolg soll auch gerecht verteilt werden, denn: “Die wahren LeistungsträgerInnen müssen etwas von diesem Erfolg haben.” |
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Die wichtigsten Aussagen von Bundeskanzler Christian Kern sind auf der Website der SPÖ zu finden. Kurze Videos mit den wichtigsten Sagern des Kanzlers gibt es auf der Christian-Kern-Website. Fotos vom Sommergespräch sind auf der Flickr-Seite der SPÖ zu finden. |
Sinkende Arbeitslosigkeit und Rekordbeschäftigung: Positiver Trend hält anDie neuen Arbeitsmarktdaten zeigen: Der positive Trend geht weiter. Im August waren 3,6 Prozent weniger Menschen arbeitslos als im Vorjahresmonat, die Beschäftigungszahlen sind auf einem neuen Rekordniveau. Besonders erfreulich ist auch der weitere Rückgang bei der Jugendarbeitslosigkeit. “Unsere Arbeitsmarktinitiativen in diesem Bereich wirken“, sagt Arbeitsminister Alois Stöger. Bei älteren ArbeitnehmerInnen ist die Trendumkehr aber noch nicht geschafft. “Das zeigt, dass die Aktion 20.000 dringend in ganz Österreich gebraucht wird“, betont Stöger. Ab 1. Jänner 2018 soll die Aktion flächendeckend umgesetzt werden mit dem Ziel, die Langzeitarbeitslosigkeit in der Generation 50+ zu halbieren. Österreichs Wirtschaft wächst – Aufschwung muss bei allen ankommen Der Rückgang der Arbeitslosigkeit bestätigt die anhaltende Konjunktur. Und die weiteren Prognosen für Österreichs Wirtschaft sind gut. Die Österreichische Nationalbank hebt ihre Wachstumsprognose für 2017 kräftig an – um 0,55 Prozentpunkte auf 2,75 Prozent. Dieser Erfolg gehört allen Österreicherinnen und Österreichern. Bundeskanzler Christian Kern und die SPÖ kämpfen daher dafür, dass er bei allen ankommt. |
Neues Schuljahr bringt zahlreiche VerbesserungenDas Schuljahr 2017/18 startet mit vielen Verbesserungen, wie u.a. der Stärkung der digitalen Bildung, der Neuen Oberstufe (mehr Kompetenzorientierung, Reduktion von Klassenwiederholungen) und einem freiwilligen zehnten Schuljahr für Flüchtlinge (wichtig für Integration). Ausbauoffensive bei Ganztagsschulen Außerdem steht das neue Schuljahr ganz im Zeichen des Ganztagsschulausbaus, für den 750 Mio. Euro bereitstehen. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid, die dazu eine neue Info-Kampagne präsentiert hat, betont: “Die Ausbauoffensive bringt verbesserte Bildungschancen für die Kinder und eine deutliche Entlastung für die Eltern.” Ziel des Ausbaus: Bis 2025 soll jede Schülerin und jeder Schüler im Umkreis von 20 km zum Wohnort einen Platz in einer Ganztagsschule finden. Die SPÖ kämpft außerdem dafür, dass künftig auch das Essen und die Freizeitangebote gratis sind – der Ganztagsschulbesuch also künftig kostenlos ist. Weitere Infos zu Neuerungen im Schulbereich und Verbesserungen im Bereich der Lehre gibt es hier. |
Team A für Christian KernMit über hundert Persönlichkeiten aus Wirtschaft, Kultur und Zivilgesellschaft startete das Personenkomitee “Team A” für Christian Kern. “Es gibt mir viel Energie, dass sich so viele mit mir gemeinsam, für unser Österreich und die Menschen in diesem Land, engagieren”, sagt Christian Kern über das Team A. Dabei sind u.a. Datenschützer Max Schrems, der dreifache Oscargewinner Eric Pleskow und Kabarettistin Andrea Händler. |
#kernunterwegs durch alle BundesländerSeit 20. August tourt Bundeskanzler Christian Kern mit seinem Team in einem Bus durch ganz Österreich. Die erste Zwischenbilanz der österreichweiten Wahlkampf-Tour kann sich sehen lassen. Überall, ob auf Volksfesten, bei Betriebsbesuchen, aber auch am Würstelstand oder in Fußgängerzonen, nimmt sich Christian Kern viel Zeit für die Anliegen der Menschen: “Zuhören, sehen wo der Schuh drückt, was den Menschen auf dem Herzen liegt. Darum geht’s bei unserer Tour.” Auf Facebook und Instagram kann man die Tour von Christian Kern hautnah miterleben. |
Ökostromförderung muss effizienter werdenBei einem Treffen mit dem Exekutivdirektor der Internationalen Energie-Agentur, Fatih Birol, hat Bundeskanzler Christian Kern die Notwendigkeit von Reformen bei der Ökostrom-Förderung betont. Die Devise dabei: mehr Effizienz, also mehr Ökostrom ums gleiche Fördergeld. Dazu der Kanzler: “Wir wollen die billigsten und effizientesten Technologien fördern und nicht jene, die die besten Lobbys hinter sich stehen haben.” Das führt auch zu niedrigeren Strompreisen. |
Lehrlingsumfrage untermauert Dringlichkeit der SPÖ-ForderungenFinanzielle Entlastung für Lehrlinge und Qualitätskontrollen in Betrieben sind dringend notwendig – das zeigt die neue Lehrlingsumfrage des ÖGB. Die SPÖ setzt sich für den Gratis-Führerschein für Lehrlinge ein und fordert, dass auch die Internatskosten künftig nicht mehr von den Lehrlingen selbst getragen werden müssen. Sozialminister Alois Stöger verweist darauf, dass, wenn von den Arbeitssuchenden immer mehr Mobilität verlangt wird, “diese auch ermöglicht werden muss”. |
Rendi-Wagner macht Druck für raschen Ausbau der KinderbetreuungFrauenministerin Pamela Rendi-Wagner drängt auf den weiteren Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und legte der ÖVP-Familienministerin nun einen eigenen Vorschlag für eine Vereinbarung mit den Ländern vor. Denn mit Ende des Jahres läuft die bisherige 15a-Vereinbarung aus und noch gibt es keine Nachfolgeregelung. “Mir geht der Ausbau nicht schnell genug”, sagt die Ministerin. |
| Mehr dazu auf der Website der SPÖ |
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ÖVP-Programm ist SozialkürzungsprogrammDas Wahlprogramm der angeblich neuen ÖVP birgt lauter Grauslichkeiten, die an die unselige Zeit von Schwarz-Blau erinnern. Nämlich Kürzungen und massive Einschnitte für ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen. Für SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder steht das Programm für “Umverteilung nach Art der ÖVP – von Arm zu Reich”. Ein gutes Beispiel dafür ist das Thema Wohnen: Kurz will jene, die sich eine Eigentumswohnung kaufen können – oder geschenkt bekommen oder erben – mit 20.000 Euro noch zusätzlich subventionieren. Auf der anderen Seite will Kurz die Mieten in den Gemeindewohnungen massiv anheben. Mehr Infos gibt’s im Kontrast Blog und auf der Seite der SPÖ. |
Kurz in der DefensiveKurz ist in seinem Wahlkampf in die Defensive geraten. In seinem ORF-“Sommergespräch” hat der VP-Obmann vor einem Millionenpublikum behauptet, dass die SPÖ 100.000 Euro als Spende vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner bekommen hätte – eine haltlose Unterstellung, die Kurz nicht zurückgenommen hat. Um die Glaubwürdigkeit der SPÖ zu wahren, sahen wir uns gezwungen, Klage einzureichen. Nachgelegt hat die ÖVP mit einem erfundenen Marokko-Urlaub von ORF-Moderator Tarek Leitner und Kanzler Kern. Aber: Christian Kern war in seinem Leben noch nie in Marokko. Die ÖVP sieht sich wohl auch wegen einer möglichen Intervention von Innenminister Sobotka in Zusammenhang mit einem Bootsunfall auf dem Wörthersee unter Druck. |
10 Tipps für den sicheren SchulwegPünktlich zum Schulstart hat das Verkehrsministerium Tipps für Eltern zusammengesellt, damit ihre Kinder sicher in die Schule kommen. |