SPÖ-News vom 23.Juni 2017
Bildungsreform: Mehr Freiräume. Mehr Chancen.Gute Nachrichten für unsere Kinder und Jugendlichen: Die Bildungsreform ist fix. Sie bringt mehr Freiräume für die Schulen – und damit beste Bildung und mehr Chancen für unsere Kinder. Auch die gemeinsame Schule wird endlich Realität. |
“Will die Menschen im Land ganz konkret in ihrem Leben unterstützen”“SPÖ aktuell” hat mit SPÖ-Parteivorsitzendem, Bundeskanzler Christian Kern über seinen Plan A für Österreich, Erfolge in der Bildungs- und Beschäftigungspolitik sowie die Themenschwerpunkte für die Nationalratswahl 2017 gesprochen. |
SPÖ: “Wir haben unsere politischen Inhalte präzisiert”Die SPÖ hat mit dem Kriterienkatalog, den sieben zusätzlichen Koalitionsbedingungen und dem Beschluss, potenzielle Koalitionsabkommen einer Mitgliederabstimmung zu unterziehen, klare Ansagen für die Zeit nach der Wahl gemacht. |
SPÖ: Wahlbüro mit erster Themenkampagne zum Pflegeregress eröffnetAnlässlich der Vorstellung des Wahlbüros der SPÖ in der Wiener Löwelstraße zur kommenden Nationalratswahl wurde die SPÖ-Kampagne zur Abschaffung des Pflegeregresses vorgestellt. Die SPÖ hat ein Video zum Thema veröffentlicht, das hier abrufbar ist. Bitte liken und teilen! |
Beschäftigungsbonus: Mit 1. Juli startklarDer Beschäftigungsbonus, der für neu eingestellte MitarbeiterInnen die Lohnnebenkosten um die Hälfte senken soll, ist mit 1. Juli startklar. Gehakt hatte es zuletzt vor allem daran, dass die ÖVP bei den Richtlinien noch rechtliche Bedenken hatte. Diese wurden auf Basis von Rechtsgutachten ausgeräumt. Die Richtlinien sind nun unterschrieben. |
Gesundheit: Neue Primärversorgung kommtDie neuen Primärversorgungszentren bringen eine engere Zusammenarbeit zwischen ÄrztInnen und anderen Gesundheitsberufen, eine wohnortnahe Versorgung und längere Öffnungszeiten für PatientInnen. Für Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner “eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft“. |
SPÖ-Enquete: “Fintechs unter der Lupe – Wie innovativ ist die Finanzbranche?”Thema der Enquete des SPÖ-Klubs waren der Einsatz moderner Technologien in Verbindung mit Finanzdienstleistungen und die Chancen und Risiken von Fintechs für KonsumentInnen und traditionelle Banken. Justiz: Privatkonkurs wird erleichtertDie Reform des Insolvenzrechts bringt für UnternehmerInnen und Privatpersonen deutliche Erleichterungen im Insolvenzverfahren. Pflegeregress: FPÖ schützt Interessen der oberen ZehntausendDie SPÖ will den ungerechten Pflegeregress abschaffen. Die FPÖ ist dagegen. Nicht zum ersten Mal, wenn es um soziale Fortschritte geht. Europarats-Bericht: Schutz für Frauen auf der FluchtSPÖ-Frauen- und Gleichbehandlungssprecherin Gisela Wurm hat als Mitglied des Europarats zwei Jahre lang einen Bericht zum Thema Frauen auf der Flucht vorbereitet, der vor kurzem als Europarats-Resolution beschlossen wurde. |
Wien: Donauinselfest – Europas größtes Open Air steigtDrei Tage lang geballtes Programm, jede Menge Musik und Spaß – und das alles bei freiem Eintritt: Vom 23. bis zum 25. Juni 2017 findet wieder das legendäre Donauinselfest statt. Austrian World Summit: Schwarzenegger und Kern – Gemeinsam für den KlimaschutzBeim ersten “Austrian World Summit” in der Wiener Hofburg plädierten der Hollywoodstar und der Bundeskanzler für die Einhaltung der Pariser Klimaziele. Plan A: Und Action – neue Termine für RegionaltreffenIn den kommenden Wochen finden wieder österreichweit Plan A-Treffen statt. Alle, die ihren Ort oder ihr Grätzel zum besten in der Region machen wollen, sind eingeladen, dabei zu sein! Regenbogenparade: Buntheit, Vielfalt und Offenheit!Tausende Menschen demonstrierten in Wien friedlich und bunt gegen ein Ende der Diskriminierung Homosexueller – darunter die SoHo und Bundeskanzler Christian Kern. Termin: Mehr Frauen an die Spitze!SPÖ-Frauen und SPÖ-Klub informieren und diskutieren über die Notwendigkeit von Frauenquoten. Mit dabei: Die Parlamentarische Staatssekretärin für Frauen im deutschen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Elke Ferner. |