Gefragt ist die Mittelschicht

Nachdem das Video von Bundeskanzler Christian Kern als Pizzabote zum Internet-Renner wurde und sich der 1 Millionen-Marke bei den Aufrufen nähert, läuft gerade die große SPÖ-Initiative zur Stärkung der Mittelschicht. Unter dem Motto “Die SPÖ ist die einzige Partei, die für die Mittelschicht kämpft” geht es darum, die Sorgen und Bedürfnisse der Mittelschicht ins Zentrum der Politik zu rücken.

Die Kampagne läuft hervorragend. Hunderte Menschen haben bereits ihre Anregungen, Anliegen und Wünsche an die SPÖ geschrieben. Die Spannbreite reicht vom Thema Wohnen bis hin zum Arbeitsmarkt. “Während andere Parteien wegschauen und die Mittelschicht im Stich lassen, setzt die SPÖ aufs Zuhören, Verstehen und das Erarbeiten von Lösungen, um die Mittelschicht zu stärken”, betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler, der auf wichtige SPÖ-Initiativen wie u.a. den Beschäftigungsbonus, den Ausbau der Ganztagsbetreuung und den Mindestlohn von 1.500 Euro verweist.

Eure Meinung ist uns wichtig!

Es geht uns darum, in Erfahrung zu bringen, was euch bewegt, eure Sicht der Dinge zu verstehen und eure Anliegen und Ideen zu hören. Weil: Politik muss für die Menschen da sein und nicht die Menschen für die Politik! Schreibt uns!

Chantal hat was zu sagen

Als Teil der Initiative haben wir auch unsere Mindestlohnforderung thematisiert. Unser Facebook-Posting zum Thema hat für viel Aufsehen gesorgt, u.a. aufgrund untergriffiger Kommentare gegenüber der porträtierten Hilfskraft. Die JVP Ottakring stellte mit einem hämischen Facebook-Posting den unschönen Gipfel an Beleidigungen dar, wofür sie heftige Kritik erntete. In einem Interview schilderte Chantal daraufhin ihre Sicht der Dinge und wie wichtig nicht nur für sie ein Mindestlohn von 1.500 Euro wäre.

Fahrplan Gesundheit für die nächsten fünf Jahre fixiert

Die rasche Umsetzung der Primärversorgung neu und die Weiterentwicklung der fachärztlichen Versorgung sind nur zwei Punkte im Arbeitsprogramm bis 2021, auf das sich Sozialversicherung und Länder gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium geeinigt haben. “Wir wollen mit der Umsetzung so rasch wie möglich beginnen. Besonders wichtig ist mir, dass die Verbesserung der Kinder- und Jugendgesundheit aufgenommen wurde. Konkret der Ausbau des Angebots an psychischer Versorgung”, so Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner.

Mehr Infos zum 5-Jahres-Plan auf der Website des Gesundheitsministeriums

Kuntzl für deutliche Erhöhung der Studienbeihilfe

Kritisch sieht SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl das von Wissenschaftsminister Mitterlehner vorgelegte Modell zur Neugestaltung der Uni-Finanzierung. Zwar sei die Erhöhung der Mittel für die Unis begrüßenswert, es fehlen aber soziale Begleitmaßnahmen. Vor allem bei der Studienförderung müsse deutlich nachgebessert werden, so Kuntzl, die klarstellte: “Wenn Minister Mitterlehner 1,35 Milliarden Euro mehr für die Universitäten durchsetzt, kann und muss er auch entsprechende Mittel zur Inflationsanpassung und zum Ausbau der Studienbeihilfe beim Finanzministerium durchsetzen, um eine Existenzsicherung für Studierende zu gewährleisten.”

Worauf warten? Inklusion jetzt!

Der Plan A ist für alle da – und deswegen gibt es jetzt einen neuen Schwerpunkt: Diesmal geht’s um die gerechte Verteilung von Lebenschancen, um die Rechte von Menschen mit Behinderung und wie wir sie fördern und schützen können. Wer Ideen hat, wie Inklusion gelingen kann, ist herzlich eingeladen, an den Plan A-Workshops zu den Themen Bildung, Arbeit und Soziales sowie Wohnen teilzunehmen.

Wann: Freitag, 12. Mai 2017, 09.30 bis 16.30 Uhr
Wo: Parlament, SPÖ-Sitzungssaal

Infos + Anmeldung

Die Ergebnisse der Workshops werden bei der Abschlussenquete mit Bundeskanzler Christian Kern am 29. Mai vorgestellt.

Der Plan A kommt zu dir: Regionaltreffen starten!

Der Plan A geht jetzt in die Regionen: In Niederösterreich (4. Mai) und Salzburg (9. Mai) starten die ersten Regionaltreffen, an denen alle Interessierten teilnehmen können. Alle, die Ideen haben, um ihre Region besser oder moderner zu machen oder die ihren Ort zum besten in der ganzen Region machen wollen, sind herzlich eingeladen, sich anzumelden und vorbeizuschauen. Helft mit, einen Plan A für eure Umgebung zu entwickeln und umzusetzen! Natürlich folgen laufend weitere Regionaltreffen!

Alle Infos zu den Regionaltreffen und laufend Neuigkeiten gibt es auf der Website des Plan A.

Brexit-Gipfel – Kern: Darf keine höhere Belastung für Österreich geben

Bundeskanzler Christian Kern hat im Nationalrat über den kommenden Brexit-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs informiert. “Der Brexit ist der Lackmustest europäischer Solidarität”, sagte Kern, der einem “Rosinenpicken” seitens Großbritanniens eine Absage erteilte. Zu verhandeln sind klare Regeln für EU-BürgerInnen, die in Großbritannien leben – und umgekehrt –, und die Klärung der finanziellen Frage. Klar ist für Kern: “Durch den Wegfall der Nettozahlungen Großbritanniens im Ausmaß von 14 Mrd. Euro darf es keine höhere Belastung für Nettozahler wie Österreich geben“.

Holocaust-Gedenktag – Kern: “Ewiges Unrecht”

Christian Kern hat im Rahmen seiner Israel-Reise als erster österreichischer Bundeskanzler am offiziellen Staatsakt zum Holocaust-Gedenken in Yad Vashem teilgenommen. Eine “große Ehre” für den Kanzler und wichtigster Teil seiner Israel-Reise, die die israelisch-österreichischen Beziehungen weiter vertiefen soll. Yad Vashem werde “die Welt immer an den schrecklichen Mord, die Grausamkeiten und das ewige Unrecht, das der jüdischen Gemeinschaft angetan wurde, erinnern”, sagte der Kanzler. Auf der Tagesordnung standen unter anderem auch Treffen mit Israels Präsident Rivlin und Regierungschef Netanyahu.

Mehr dazu auf der SPÖ-Website

SPÖ-Frauen erstatten Anzeige gegen Kronehit

Neue Brüste zum Muttertag? Diese Idee für eine PR-Aktion von Kronehit Radio ist für SPÖ-Bundesfrauenvorsitzende Gabriele Heinisch-Hosek nicht nur “unterste Schublade und geschmacklos“, sondern womöglich auch strafbar. Die SPÖ Frauen sehen in dem vom Sender so genannten “Experiment” einen Verstoß gegen das 2013 erlassene Schönheitsoperationengesetz, das Werbung jeglicher Art für Schönheits-OPs verbietet. Sie wollen Anzeige gegen den Radiosender und den an der Aktion beteiligten Arzt erstatten. “Mit Frauenkörpern experimentiert man nicht”, stellt die Frauenvorsitzende klar.

Girls’ Day: Ministerin öffnen ihre Türen

Am morgigen Girls Day öffnen Ministerien, Parlament, Unternehmen und Hochholen im ganzen Land wieder ihre Türen, um Mädchen ab 10 Jahren einen Einblick in die Berufswelt zu geben und sie für Jobs in IT, Technik, Naturwissenschaften u.v.m. zu begeistern. Im Bundesministerium für Gesundheit und Frauen stehen etwa Workshops zum Thema “Wasser” und “Blitze” am Programm. Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil freut sich über mehr als 2.500 Anmeldungen zum Girls Day, der heuer in Kasernen im ganzen Land stattfinden wird. Auch gibt es in vielen Ministerien und Institutionen wieder den Girls Day MINI für Mädchen ab vier Jahren.

Mehr Informationen zum Girls Day im Bundesdienst finden sich hier